Auf der jüngsten Gemeindevertretersitzung am 10.12.2020 sind die Vertreter der Empfehlung des Hauptausschusses gefolgt und beschlossen erneut die Subventionierung der Kurkarten für Familienangehörige im Ostseebad.
„Im Detail bedeutet dies, dass Einwohner, die in Trassenheide hauptwohnsitzlich gemeldet sind, die Möglichkeit erhalten, für bis zu 4 Familienangehörige kostenlose Kurkarten für das Urlaubsjahr 2021 zu beantragen. Die Einwohner der Gemeinde Ostseebad Trassenheide werden mit einem Schreiben und Antragsformular über diese Entscheidung benachrichtigt. Der dafür eingestellte Betrag wird mit dem Eigenbetrieb abgerechnet und in den Gemeindehaushalt eingestellt. Damit wird der verbundene Ausfall an Kurabgabeneinnahmen ausgeglichen.“ informiert Bürgermeister Horst Freese.
Die positive Entwicklung des Urlaubsortes Ostseebad Trassenheide ist wesentlich auf die Mitarbeit und Gastfreundschaft der Einwohner zurückzuführen - so die Begründung in der gefassten Beschlussvorlage. Die derzeitige Haushaltslage der Gemeinde erlaubt diese Zuwendung auch im kommenden Wirtschaftsjahr 2021. Eine Verlängerung dieser Regelung für die Zeiträume danach wird von der zukünftigen Entwicklung der Haushaltslage abhängen und dann erneut entschieden. Die Corona-Krise schlägt sich empfindlich in den Kommunalfinanzen nieder, da sie sich auf die Einnahmesituation als wichtigen Eckwert auswirkt.
Horst Freese berichtet: „Im Jahr 2020 wurden 182 Anträge für 616 Personen gestellt. Aufgrund der Pandemielage ist davon auszugehen, dass unter anderen Umständen noch mehr Einwohner die Befreiungsmöglichkeit für Familienangehörige genutzt hätten. 18.400,00 € sind im Haushaltsjahr 2021 dafür vorgesehen.“
Da eine generelle Befreiung von der Kurabgabenpflicht von Familienangehörigen der Einwohner der Gemeinde in der Abgabensatzung aus rechtlichen Gründen aktuell nicht möglich ist, schafft die Gemeinde Trassenheide so eine einwohnerfreundliche Möglichkeit. Das Kommunalabgabengesetz erlaubt nur Befreiungen aus sozialen Gründen. Dies setzt in jedem Fall eine entsprechende Bedürftigkeit voraus.
Das Formular ist hier zum Download verfügbar.